Sachvortrag:

 

Der Bürgermeister trägt den Bericht über die überörtlichen Kassenprüfung und der überörtlichen Rechnungsprüfung der Jahre 2009 – 2014 vom 08.01.2016 im Wortlaut vor. Der Vortrag über die Textziffer 3 erfolgt im nicht-öffentlichen Teil.

 

Textziffer 1: Erstellung Anlagenachweis und Kalkulation Grabnutzungsgebühr

Wird bearbeitet

 

Textziffer 2: Unvermutete örtliche Kassenprüfung

Wird zukünftig beachtet

 

Textziffer 4: Wasserversorgung - Ausgleich Überschüsse bzw. Defizite des Vorkalkulationszeitraumes

Wird zukünftig beachtet

 

Textziffer 5: Abwasserbeseitigung Neukalkulation der Gebühren

Wird bearbeitet

 

Textziffer 6: Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung - Beitragserhebung

Wird bearbeitet

 

Textziffer 7: Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung - Globalkalkulation

Wird bearbeitet

 

Textziffer 8: Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Überwachung beitragspflichtiger Flächenmehrungen, z.B. aufgrund Dachgeschossausbau

Wird bearbeitet

 

Textziffer 9: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen Beachtung aktuelle Rechtsprechung

Wird zukünftig beachtet

 

Textziffer 10: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen Verzicht auf Beitragseinnahmen (Zuschussantrag Bischöfliche Finanzkammer)

Wird zukünftig beachtet

 

Textziffer 11: Aufwendungs- und Kostenersatz für Feuerwehreinsätze

Bereits erledigt

 

Textziffer 12: Bestattungswesen - Benutzungszwang Leichenhaus

Wird bearbeitet

 

Textziffer 13: Bestattungswesen Kostenbescheide

Wird bearbeitet

 

Textziffer 14: Betriebskostenvereinbarung Kindergarten - Genehmigung Rechtsaufsichtsbehörde

Wird bearbeitet

 

Textziffer 15: Straßenreinigungsverordnung Anpassung an neuen Rechtsstand

Wird bearbeitet

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis