Sachvortrag:
In
Vorgesprächen wurde in den Gemeinden Fuchstal, Apfeldorf, Hofstetten, Thaining
und ggf. Unterdießen (unklar wegen laufender Dorferneuerung) über die
Erstellung eines Interkommunalen städtebauliches Entwicklungskonzepts (ISEK) beraten.
In einem solchen ISEK könnten Lösungsstrategien für gemeinsame Problemfelder
(z.B. Leerstandsproblematik in den Ortskernen, Innovative Konzepte für die
Energienutzung, Verbesserung der Lebensverhältnisse im Sinne eines „digitalen
Dorfs“, Verbesserung der Mobilität für die ländliche Bevölkerung, gemeinsamer
Gewerbeflächenpool etc.) aufgezeigt und Maßnahmen zu deren Umsetzung
vorgeschlagen werden. Ein derartiges modellhaftes Konzept wäre Voraussetzung
dafür, dass eine Förderung aus Mitteln der Städtebauförderung erfolgen kann
.
Die Kosten
eines solchen Konzepts für alle beteiligten Gemeinden werden auf ca. 120.000 €
- 150.000 € geschätzt, die grundsätzlich zu
50-60% seitens der Regierung bezuschusst werden (aufgrund der
interkommunalen Zusammenarbeit erhöhter Fördersatz). Die restlichen Kosten
wären auf die zu beteiligenden Gemeinden verteilt (Umlegungsschlüssel z.B. nach
der Zahl der Einwohner), so dass auf die Gemeinde Fuchstal ca. 35.000 €
(150.000 € gesamt, 50 % Förderung, 7.500 EWO) entfallen würden.
Aus Mittel
der Städtebauförderung könnte konkret die Erhaltung/Sanierung des „Hoferhauses“
und der Gemeinschaftshalle gefördert werden.
Für die
Erstellung eines ISEK ist es notwendig, dass sich die beteiligten Gemeinden auf
ein Planungsbüro einigen.
Die Federführung
liegt bei der Gemeinde Fuchstal.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Erstellung eines ISEK in interkommunaler Zusammenarbeit, wie im Sachvortrag beschrieben, zu. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind 2017 einzuplanen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 Stimmen
dagegen: 0 Stimmen