Sachvortrag:

 

In Weiterführung der 119. Sitzung vom 04.04.2019 TOP I.5 wurde nun eine Regelung für die Errichtung von Stellplätzen erarbeitet, sodass alle geplanten Baugrundstücke im künftigen Bauabschnitt III des Baugebietes Leeder „Kreuzstraße Süd“ realisiert werden können. Diese wird bei der Abwägung der Stellungnahme der Unteren Immissionsschutzbehörde des LRA behandelt.

 

Alle während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sind in der Anlage vom 16.05.2019 aufgeführt. In dieser Anlage sind ferner die Beschlüsse und die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Stellungnahmen aus der Gemeinderatssitzung vom 16.05.2019 niedergeschrieben.

Beschluss:

 

Die in der Anlage vom 16.05.2019 beschlossenen Änderungen sollen eingearbeitet werden, sowie die Planunterlagen insgesamt, wenn erforderlich, redaktionell überarbeitet werden.

Die Anlage wird dem Beschlussbuch und der Niederschrift der 122. Sitzung vom 16.05.2019 TOP I.4 beigeheftet.

Abstimmungsergebnis:         dafür:         9           Stimmen

                                             dagegen:    0           Stimmen

                                             (pers. Beteiligung GRM Engel)