Sitzung: 20.07.2023 2023/GFu/GR/075
zur Kenntnis genommen
Die Anfragen betreffen:
7.1 GRM Ruoff Wer entscheidet bis das Gremium Zukunftsrat steht
(wird geklärt)
7.2 GRM Ruoff Gibt es Beschlüsse zum Feuerwehrhaus die öffentlich gemacht werden können
(die Städtebau wurde gebeten eine Stellungnahme zum Standort
Feuerwehrhaus abzugeben, wenn diese vorliegt wird über den Standort in
öffentlicher Sitzung beschlossen)
7.3 GRM Ruoff Sachstand Gehweg Bahnhofstraße mit Querungshilfe
(ist in Arbeit wie auch der Gehweg Josef-Schöner-Straße, Schulstraße
und Verlängerung Hauptstraße zum Ortsausgang Leeder Nord)
7.4 GRM Ruoff Ein Quartiermanager wurde in NÖ Sitzung mittels Beschluss abgelehnt (richtig: Info in NÖ Sitzung am 27.04.2023 und Meinungsumfrage im GR 1:14 das ist für uns als Verwaltung zu mächtig und kann nicht mit Ehrenamtlichen, Minijobbern und Teilzeitkräften gestemmt, bzw. betreut und organisiert werden, eine Förderung gibt es dazu nicht, das sollte sich mit Abrechnungen mit den Pflegekassen tragen die von der Verwaltung zu tätigen gewesen wären, der Bgm war dazu in mehreren Workshops und Informationsveranstaltungen, wie auch der Seniorenbeauftragte Herr Schmidt)
7.5 GRM Ruoff Warum haben wir kein Tempo 30 an der Hauptstraße analog Denklingen (der Bürgermeister hat am folgenden Tag am Morgen festgestellt, dass in der Hauptstraße sehr wohl eine Tempo 30 Beschilderung vorhanden ist, und diese wurde nicht erst am Morgen aufgestellt)
7.6 GRM Ruoff Die Daten der gezählten Fußgängerquerungen durch BBF zur Anbringung einer Querungshilfe an der Bahnhofsstraße wurden an die entsprechend Zuständigen weitergeleitet
7.7 GRM Ruoff Wurden bereits Beseitigungsanordnungen für die gemeldeten nicht der Einfriedungssatzungsatzung entsprechenden Einfriedungen erlassen (Verwaltung bitte Sachstand)
7.8 GRM Ruoff Kann die neue Satzung umgesetzt werden, bzw. ist diese Rechtskonform (das erweist sich beim ersten Gerichtsurteil)
7.9 GRM Ruoff Wann sind GRS vor und nach den Sommerferien
(03.08. und 14.09.2023)