Sitzung: 04.12.2014 2014/GFu/GR/016
zur Kenntnis genommen
11.1 Anfrage in der 14. Sitzungvom 06.11.2014 bzgl. Infos zum Thema energetische, platzsparende und generationsübergreifende BPläne vom PV, evtl. schon in Bezug auf EDEKA-Süd: Den GRM Brennauer und Wolffhardt wurde der Link der Internetseite des Staatsministerium des Innern zugeleitet, auf dessen Seite ist eine Vielzahl von Broschüren zu diesen Themen abrufbar
11.2 sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windkraft; Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 28.10.2014, in der die vorgenommene Abwägung zu den vorgebrachten Belangen der Bau- und Kunstdenkmalpflege in mehrfacher Hinsicht als fehlerhaft beanstandet: Stellungnahme des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München vom 25.11.2014
Formell: Der Gemeinderat stellt fest, dass das Schreiben das Datum 28.10.2014 trägt (ein Tag vor dem Datum der Genehmigung durch das LRA) und am 14.11.2014 vorab per e-mail der Gemeinde zugeleitet wurde, Posteingang war dann am 18.11.2014.
Inhaltlich: Die Forderungen lassen sich nur auf Basis konkreter Standorte erfüllen, nicht aber bei Konzentrationsflächen. Diese begründen ja keine Zulässigkeit für WKA, sondern beschränken die Zulässigkeit bzw. die Privilegierung. Dies wird vom Landesamt verkannt. Ein BPlan oder Genehmigungsantrag müsste die Anforderungen erfüllen, nicht aber der sachliche Teil-Flächennutzungsplan.
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis.
11.3 Schreiben Regierung von Oberbayern vom 19.11.2014: Einstellung des Raumordnungsverfahrens Windpark
11.4 BA 47/2014, Ingo Drommeder, Anbau Balkon mit Außentreppe auf dem Grundstück FlNr. 208/13 Gkg. Asch, Wiesbachweg 10;. Als Angelegenheit der laufenden Verwaltung behandelt.
11.5 Tagesordnung der Gemeinde Markt Kaltental vom 02.12.2014; Sachstand
11.6 BA 48/2014, Gschwill Martin und Christine, Mitterfeldweg 19, Neubau eines EFH im Genehmigungsfreistellungsverfahrens
11.7 Genauer Standort der neuen LEW Schaltkästen am Bauhof
11.8 Radweg Kirchweihtal-Runde
11.9 Sitzungstermine
11.10 JHV FF Seestall, SC Asch, Waldsäge Fuchstal
11.11 Ehrung Harrer Georg im LRA; Kommunale Verdienstmedaille
11.12 Termin Hochwasserschutz mit WWA und Fuchstalfeuerwehren
11.13 Energiegespräch LEW in Buchloe
11.14 AZV Versammlung in Denklingen
11.15 Ehrung 10 Jähriges, Herr Süß, Frau Linder und Frau Bemsel
11.16 Vergabegespräch mit den Firmen wegen Feuerwehrauto Seestall
11.17 Jagdvergabe Jagdgenossenschaft Leeder
11.18 Arbeitsgespräch Via Claudia Augusta in Landsberg
11.19 Richtfest Seniorenwohnanlage Asch
11.20 Vereinsvertreterbesprechung
11.21 Konzert Blaskapelle Markt Leeder
11.22 Haushaltsgespräch Kommandanten
11.23 Interview im ZDF wegen Windkraft am Samstag, 06.12.2014, 17.00 Uhr im Länderspiegel
11.24 Schreiben Gartenbauverein Leeder; Dank für den Raum Teilbereich Büro Gemeindejugendarbeit